Koch Rücktritt – Neuwahlen in Hessen?

Erst Anfang 2009 mussten die hessischen Wähler ran und zum zweiten Mal versuchen eine koalitionsfähige Regierung in Hessen zu wählen, nachdem alle Verhandlungen zuvor gescheitert waren, weil sich 2008 durch die Hessischen Landtagswahlen ein Patt ergab, mit dem keiner der großen Parteien etwas anfangen konnte. Gewählt hat man in Hessen dann so, dass Roland Koch in eine weitere Amtszeit als Ministerpräsident gehen konnte. Am 25. Mai 2010 kündigte Roland Koch nun an zum 31. August 2010 vorzeitig aus dem Amt des Ministerpräsidenten von Hessen auszuscheiden und auch von allen anderen Ämtern zurückzutreten. Künftig tätig sein will Roland Koch wieder in der Wirtschaft. Vermutlich wieder als Rechtsanwalt, wozu er seit 1985 zugelassen ist.

Insgesamt gesehen ist Roland Koch hochzufrieden mit dem was er erreicht hat in der Zeit. Doch sein plötzlicher Abgang bringt die CDU ganz schön in die Bredouille, denn ein Nachfolger muss. Derjenige, der das Erbe von Koch und auch einen riesigen Schuldenberg antreten wird, wird vermutlich der bisherige hessische Innenminister Volker Bouffier sein. Die CDU-Gremien jedenfalls sprachen sich am Dienstag dieser Woche einstimmig für den 58jährigen aus. Schon am 12. Juni auf dem CDU-Landesparteitag soll er zum neuen Landesvorsitzenden gewählt werden. Auch wird man ihn dann gleich auch für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Bouffier gilt als langjähriger loyaler Weggefährte von Roland Koch. Also von einem Aufbruch “in neue Zeiten” kann für Hessen dann keine Rede Zeit.

Politiker anderer Parteien in Hessen fordern indes nach dem Abgang von Koch eine Neuwahl.
SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel argumentiert dabei, dass man sich bei der SPD von dieser Idee nicht ausdrücklich verabschiedet hat, zumal Koch als Erster “das sinkende Schiff” (Hessens Finanzen, die in die Schieflage geraten sind) verlassen würde und wolle Bouffier als Nachfolger bzw. als “Konkursverwalter” einsetzen. Man werde, so Schäfer-Gümbel, in den nächsten Tagen die Option von Neuwahlen durchaus näher durchleuchten.