Gesundheitsfonds bald vor dem Aus?
By Schleussner on Okt 05, 2009 with Kommentare 0
Die FDP ging als der Sieger der Bundestagswahl 2009 hervor und stellt nun entsprechend auch Ansprüche hinsichtlich der Regierungsbeteiligung von Schwarz-Gelb. Zwar war die FDP von Anfang an der Wunschpartner der CDU im Fall von einem Wahlsieg, doch ist die Abschaffung des Gesundheitsfonds eine der zentralen Forderungen, die die FDP zu ihrem Wahlkampfthema machte und nun auch umsetzen möchte. Ginge es also rein nach dem Willen der FDP, so soll es den Gesundheitsfonds bald schon nicht mehr geben. Auf Widerstand allerdings stößt die Partei hierbei in Gestalt ihres künftigen Koalitionspartners CDU. Dabei weiß die FDP auch die Ärztevertreter auf ihrer Seite. Diese fordern nämlich von der neuen Regierung ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik.
FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr teilte hierzu mit, dass die FDP Schritt für Schritt ihre Vorstellungen umsetzen möchte. Die Maßgabe hierfür sei das Wahlprogramm der FDP und damit auch die Abschaffung des Gesundheitsfonds. Geht es nach dem Willen der FDP, so sollen die Krankenkassen wieder ihren Beitrag selbst festsetzen. Dem einzelnen Bürger will die FDP möglichst viel Eigenverantwortung auferlegen. Dies heißt letztlich, dass jeder Versicherungsnehmer im Großen und Ganzen selbst bestimmen soll, bzw. kann, wie er sich absichern möchte, bzw. für wie viel Geld.
Dass es beim Gesundheitsfonds hackt, zeigt eine Meldung, die vor einigen Tagen erst durch die Presse ging: Offenbar gleich mehrere Millionen Euro hat der Gesundheitsfond für angeblich Aids-Infizierte überwiesen. Diese gibt es aber nicht. Verantwortlich für die „Falschmeldung“ ist vielmehr ein Computerfehler in einer Augenarztpraxis-Software. Diese hängte vielen Patienten eine Kodierziffer an, die auf eine Ansteckung mit dem Aids-Virus HIV hinweist. Aufgrund dieses Anwendungsfehlers, wie der Hersteller der Software das Ganze beschrieb, bekamen die zuständigen Krankenkassen pro Patient 10.000 Euro pro Jahr überwiesen. Die Höhe der Fehlüberweisungen schätzten Fachleute der Hanseatischen Krankenkasse (HEK) auf 160 Millionen Euro. Diese „Anwendungsfehler” soll im Übrigen nach Herstellerangaben zum 2. Quartal 2009 vollständig beseitigt worden sein.
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