All Entries in the "Innenpolitik" Kategorie
Nacktscannerdebatte angelaufen
Was die Verantwortlichen bisher noch stört ist, dass die durchleuchteten Passagiere wie nackt auf dem Kontrollbildschirm erscheinen. Hierauf reagieren Datenschützer und viele Politiker allerdings sehr heftig, denn die Geräte zeigen nicht nur die Körperformen von Männern und Frauen an, sondern auch Genitalien, Implantate oder Prothesen.
Schleswig-Holstein blockiert geplante Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen
Die geplante Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen, die Teil des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ist, kann der Bundesrat unter Umständen verhindern. Und genau das hat Schleswig-Holsteins FDP-Chef Koppelin vor.
Berlin feiert 20 Jahre Mauerfall am Brandenburger Tor
In Berlin wurde der 20. Jahrestag des Mauerfalls vom 09. November 1989 am Brandenburger Tor ganz groß gefeiert. Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Showbiz erinnerten und feierten mit Reden und Darbietungen das Jubiläum.
Gesundheitsfonds das Milliardengrab
Steht der Gesundheitsfonds nicht nur wegen des Unmuts, der sich auch in der künftigen Koalitionspartei FDP schon im Wahlprogramm formiert hatte, vor dem Aus oder eine radikalen Umformierung?
Gesundheitsfonds bald vor dem Aus?
Geht es nach dem Willen der FDP, so sollen die Krankenkassen wieder ihren Beitrag selbst festsetzen. Dem einzelnen Bürger will die FDP möglichst viel Eigenverantwortung auferlegen.
Bundestagswahl 2009 die Ergebnisse
Die Bundestagswahl 2009 ist vorbei und wir betrachten die Ergebnisse, die Gewinner und Verlierer der einzelnen Parteien, sowie die Wahlbeteiligung in Deutschland 2009. Kooalition zwischen Schwarz und Gelb,s prich Merkel CDU und Westerwelle FDP sind denkbar und der SPD bleibt wohl nur die Rolle der Opposition.
