RSSAll Entries in the "Politik" Kategorie

Langjährige Haftstrafen in Sauerland-Prozess

Fritz Gelowicz und Daniel Schneider, beide deutsch und zum Islam konvertiert, erhielten je eine Haftstrafe von zwölf Jahren. Der Türke Adem Yilmaz wurde zu elf Jahren Haft verurteilt. Der Deutsch-Türke Attila Selek bekam, da nur Helfer eine Haftstrafe von fünf Jahren.

Westerwelle bekommt Watsche

Von all der Kritik an seinen Äußerungen zeigt sich Westerwelle allerdings unbeeindruckt.
Seine Partei kämpft indes mit dem Einbruch in den Umfragen um jeden Wähler. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, wäre die FDP weit weg von ihrem Traumergebnis bei der letzten Bundestagswahl.

Polit-Hochzeit in Wiesbaden

Während mit Kristina Köhler und Ole Schröder eine Premiere gefeiert werden konnte, sieht es in Frankreich ganz anders. Hier hat sogar der amtierende Staatschef Nicolas Sarkozy während seiner Amtszeit am 2. Februar 2008 die Sängerin Carla Bruni geheiratet, nachdem er sich von seiner zweiten Frau hatte scheiden lassen.

Althaus wird Autolobbist

Gegenüber der Presse erklärte Althaus, dass er sich auf die Zusammenarbeit freuen würde. Er kenne Magna ja schon aus seiner Zeit als Ministerpräsident gut und war schon damals von deren außergewöhnlichen Firmenkultur und Erfolgsgeschichte beeindruckt. Und auch Magna freut sich ganz offensichtlich über die neue Personalie Althaus, wie aus den ersten Interviews dazu herauszuhören war.

Nacktscannerdebatte angelaufen

Was die Verantwortlichen bisher noch stört ist, dass die durchleuchteten Passagiere wie nackt auf dem Kontrollbildschirm erscheinen. Hierauf reagieren Datenschützer und viele Politiker allerdings sehr heftig, denn die Geräte zeigen nicht nur die Körperformen von Männern und Frauen an, sondern auch Genitalien, Implantate oder Prothesen.

Brite in China hingerichtet

Vollstreckt wurde die Todesstrafe das Todesurteil trotz eindringlicher Gnadengesuche seitens der britischen Regierung. Doch die Volksrepublik reagierte mit scharfer Kritik und vollstreckte nach fast sechs Jahrzehnten erstmals wieder ein Todesurteil gegen einen europäischen Staatsbürger. Dabei galt der Mann als psychisch krank.

Klimagipfel ohne wirkliches Ergebnis

Uno-Klimarats Chef Pachauri versucht nun der Kopenhagener Vereinbarung irgendetwas Positives abzugewinnen. Doch für Uno-Klimarats Chef Pachauri ist dabei der Ansicht, dass dieses Papier nur den Beginn der Arbeit an einem echten Vertrag bedeutet.

Keine Minarette mehr für die Schweiz

Dabei gab es mit der Integration der in der Schweiz lebenden Ausländer bei einem Ausländeranteil von rund 22 Prozent bislang relativ wenige Probleme.

Schleswig-Holstein blockiert geplante Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen

Die geplante Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen, die Teil des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ist, kann der Bundesrat unter Umständen verhindern. Und genau das hat Schleswig-Holsteins FDP-Chef Koppelin vor.

Feierlichkeiten zu 20 Jahre Mauerfall

Feierlichkeiten zu 20 Jahre Mauerfall

Feierlichkeiten zu 20 Jahre Mauerfall – in zahllosen Reden der bekannten Politiker wurde an die bewegenden Stunden des 9. November 1989 erinnert, dem Ende der Berliner Mauer.